Kategorie: Internationale Entscheidungen
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In diesem Fall stellte der EGMR fest, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan Art. 3 EMRK verletzen würde, da ihm aufgrund der Kumulation seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara, der Region in Afghanistan, in die er zurückkehren würde, seinem langjährigen Aufenthalt in Schweden sowie der aktuellen Menschenrechtslage in Afghanistan eine menschenrechtswidrige Behandlung drohen würde.[1] II.…
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Der Menschenrechtsausschuss hat in diesem Fall festgestellt, dass Australien aufgrund langer Haftdauer und unzulässiger Haftbedingungen die Rechte des Beschwerdeführers verletzt hat. Zusammenfassung Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, wurde über einen Zeitraum von mehr als sieben Jahren auf der Grundlage des australischen Einwanderungsrechts inhaftiert: zunächst nach seiner Ankunft für sieben Monate, sowie im Anschluss an die…
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In diesem Fall stellte der UN-Menschenrechtsausschuss fest, dass die Inhaftierung mehrerer minderjähriger Beschwerdeführender auf den Weihnachtsinseln und in Nauru willkürlich war und in die Verantwortung Australiens fiel. Zusammenfassung Dem bislang wenig beachteten Fall lagen die Beschwerden von 24 minderjährigen Asylsuchenden aus Afghanistan, Iran, Irak, Pakistan, Sri Lanka und Myanmar zugrunde. Sämtliche Beschwerdeführende waren zum Zeitpunkt…
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I. Einleitung In diesem Fall stellte der UN-Antifolterausschuss fest, dass Australien eine asylsuchende Person während ihrer mehrjährigen Inhaftierung – zunächst in einer extraterritorialen „Offshore“-Einrichtung in Papua-Neuguinea und darauffolgend auf dem australischen Festland – nicht vor Misshandlung geschützt und damit seine Verpflichtungen aus der Antifolterkonvention verletzt hat. II. Zusammenfassung Die Entscheidung betrifft einen iranischen Asylsuchenden, welcher…
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I. ZUSAMMENFASSUNG In diesem Fall stellte der EGMR eine Verletzung von Art. 8 EMRK fest, da die außergewöhnliche Dauer und Ineffektivität des Verfahrens das Privatleben des Beschwerdeführers verletzen. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Kosovos, beantragte 2010 in Belgien die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus medizinischen Gründen entsprechend einer Regelung des belgischen Aufenthaltsgesetzes. In den folgenden 15 Jahren…
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I. Einleitung In dieser Entscheidung stellte der UN-Kinderrechtsausschuss fest, dass die Schweiz mehrere in der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) garantierten Rechte eines aus Afghanistan stammenden unbegleiteten Minderjährigen verletzt hat, indem sie dessen Alter ohne angemessene und gründliche Prüfung festlegte, ihn folglich als Erwachsenen einstufte und im Rahmen des Dublin-Verfahrens die Überstellung nach Schweden beabsichtigte. II. Zusammenfassung Der…